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Oberster Gerichtshof Israels verbietet der Bank Bitcoin Exchanges abzuwürgen

Eine Schlagzeile mit überraschendem Ausmaß hat sich heute im Kampf zwischen den Banken und der Kryptowährung gezeigt: Der Oberste Gerichtshof in Israel verbietet der Bank, den Dienst an Bitcoin Exchanges zu verweigern…

Dies bedeutet, die Bank Israels hatte bekanntgegeben, dass sie mit Bitcoins nichts zu tun habe wolle und daher den Benutzern es verbietet, ihre Kryptowährungen gegen FIAT-Geld einzutauschen. Diese radikale Vorgehensweise hat dem Obersten Gerichtshof nicht gefallen und der israelischen Bank deutlich gemacht, dass sie den Umtausch jederzeit ermöglichen sollen. Damit bricht Israel die Lanze zugunsten der Kryptowährungen, was wiederum zu einem Präzedenzfall werden kann, um Bitcoin-Nutzern zukünftig alle Schranken zu öffnen.

Der Oberste Gerichtshof hat gleich gestern eine einstweilige Verfügung erlassen, die der israelischen Bank Leumi untersagt, Kontoaktivitäten zum Tausch von Bitcoins abzuwürgen. Ein großer Sieg gegen die Bank. Seit der Gründung im Jahre 2014 hat “Bits of Gold”, ein Exchanger aus Israel, stets die Dienstleistung der Bank “Luemi” genutzt, doch sollte das Bankkonto nun geschlossen werden, denn “Bits of Gold” handele mit Bitcoins und das wäre nicht länger tragbar.

“Bits of Gold” wandte sich daraufhin direkt an den Obersten Gerichtshof und reichte Berufung ein. Der Gerichtshof erkannte gleich, dass dies wirtschaftlich nicht tragbar ist, einem Exchange-Portal jahrelang den Tausch von Bitcoins in FIAT-Geld und umgekehrt zuzulassen und dann plötzlich zu verbieten. Die einstweilige Verfügung hat nun bewirkt, dass die Bank “Luemi” wieder die Pforten dem Exchange-Portal “Bits of Gold” zu öffnen hat.

Der Gerichtshof erklärte: “Es scheint, dass die Schäden, die die Bank erleiden könnte, im Moment reine Spekulationen sind. Die Entscheidung der Bank beruht auf der Annahme, dass die Tätigkeit der Gesellschaft in der Tat Risiken birgt, die unter Verletzung der gesetzlichen Bestimmungen entstehen und daher ist die Bank verpflichtet, einen Preis für die Realisierung dieser Risiken zu zahlen. Diese Ängste sind jedoch seit mehr als fünf Jahren, in denen das Konto geführt wird, bis jetzt nicht eingetreten – da das Amtsgericht festgestellt hat, dass das Unternehmen transparent gehandelt hat und keine gesetzlichen Bestimmungen verletzte.”

“Dies ist eine Präzedenzfall-Entscheidung, deren Bedeutung im Zusammenhang mit dem Handel mit digitalen Währungen nicht genug betont werden kann. Das Gericht sagt, dass Banken die Aktivitäten des Unternehmens nicht pauschal verbieten können, nur, weil ein Risiko vermutet wird.”, sagte Anwalt Shaul Zioni von der Anwaltskanzlei, der das Unternehmen vertrat.

Doch die Bank “Leumi” gibt nicht nach! Sie hat vermutlich ihre Instruktionen, dafür zu sorgen, dass den Kryptowährungen Steine in den Weg gelegt werden sollen. Noch versucht die Bank, zu intervenieren, es ist aber vermutlich nicht möglich, sich gegen diese Entscheidung des Gerichtshofes zu stellen.

Bank “Leumi” antwortete: “Die Bank respektiert die Entscheidung des Gerichts. Solange keine verbindlichen Rechtsvorschriften von der Aufsichtsbehörde und den betreffenden Parteien erlassen werden, wird die Bank den Fall solange weiterführen, bis die einstweilige Verfügung aufgehoben wird.

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Quelle:
News Bitcoin.com

Author: Jonathan

Jonathan Dilas ist Autor, Berater und Blogger, hat bislang neun Bücher veröffentlicht und ist bekannt aus Fernsehen, Radio, Interviews, Vorträgen, Literaturwettbewerben, Seminaren und vielen anderen Aktivitäten. Seine Interessen gelten der Bewusstseinserweiterung, Kryptowährungen und das Bemühen um eine aufgeklärte, dezentralisierte und offengelegte Informationswelt.

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Ein Kommentar

  1. Büroreinigung mit Bitcoins bezahlen 27. Februar 2018 18:37

    Banken warnen vor Bitcoins wie Taxis vor Uber oder Hoteliers vor Airbnb

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